Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der Horn Payroll Company GmbH
1. Allgemeines & Geltungsbereich
1.1 Die Horn Payroll Company GmbH (nachfolgend "HPC" genannt), Kurfürstendamm 194, 10707 Berlin, erbringt ihre Dienstleistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.2 Diese AGB gelten für sämtliche Angebote, Leistungen und Verträge zwischen HPC und ihren Kunden im Bereich Payroll-Services und damit verbundener Dienstleistungen.
1.3 Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, HPC stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand & Leistungsumfang
2.1 HPC bietet Payroll-Services und damit verbundene Dienstleistungen für Unternehmen an. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Leistungsbeschreibung.
2.2 Die Services umfassen insbesondere:
- Lohn- und Gehaltsabrechnungen
- Meldungen an Behörden und Sozialversicherungsträger
- Bereitstellung von Reports und Analysen
- Zugang zu digitalen Plattformen und Tools
2.3 HPC ist berechtigt, die vereinbarten Leistungen durch qualifizierte Mitarbeiter oder Subunternehmer erbringen zu lassen.
3. Pflichten des Kunden
3.1 Der Kunde ist verpflichtet:
- Alle erforderlichen Daten rechtzeitig, vollständig und korrekt zu übermitteln
- Die vereinbarten Cutoff-Zeiten einzuhalten
- Änderungen relevanter Daten unverzüglich mitzuteilen
- Notwendige Zugänge und Berechtigungen einzurichten
3.2 Bei nicht rechtzeitiger oder unvollständiger Datenlieferung kann HPC die termingerechte Bearbeitung nicht garantieren.
4. Vergütung & Zahlungsbedingungen
4.1 Die Vergütung richtet sich nach der jeweils gültigen Preisliste oder individuellen Vereinbarung.
4.2 Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.
4.3 Bei Zahlungsverzug ist HPC berechtigt, die Leistungserbringung nach vorheriger Ankündigung einzustellen.
5. Laufzeit & Kündigung
5.1 Der Vertrag wird für eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten geschlossen.
5.2 Die Kündigungsfrist beträgt 3 Monate zum Ende der Vertragslaufzeit.
5.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
6. Datenschutz & Vertraulichkeit
6.1 HPC verarbeitet personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen.
6.2 Beide Parteien verpflichten sich zur Geheimhaltung vertraulicher Informationen.
7. Haftung
7.1 HPC haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
7.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet HPC nur:
- Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
- Begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden
- Maximal bis zur Höhe der Jahresvergütung des betreffenden Vertrags
8. Gewährleistung
8.1 HPC gewährleistet die Erbringung der vereinbarten Leistungen nach den anerkannten Regeln der Technik.
8.2 Mängel sind unverzüglich schriftlich zu rügen. HPC wird diese innerhalb angemessener Frist beheben.
9. Änderungen der Leistungen
9.1 HPC ist berechtigt, die vereinbarten Leistungen zu ändern oder anzupassen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
9.2 Änderungen werden dem Kunden mindestens 6 Wochen vor Inkrafttreten mitgeteilt.
10. Höhere Gewalt
10.1 Bei höherer Gewalt ist HPC für die Dauer der Störung von der Leistungspflicht befreit.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin.
11.2 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11.3 Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.
11.4 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: November 2024
Horn Payroll Company GmbH
Kurfürstendamm 194
10707 Berlin
